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Robert Buchalik in der Lebensmittel Praxis: ESUG – Ein gutes Modell

Insolvenz heißt nicht Scheitern: Sieben Jahre nach der Einführung des neuen Insolvenzrechts zieht Robert Buchalik, Insolvenzrechtsexperte, eine positive Bilanz.

Seit sieben Jahren gilt das neue Insolvenzrecht. Wie fällt Ihr Fazit aus?
Robert Buchalik: Das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) ist allen Unkenrufen zum Trotz ein Erfolgsmodell. Während es in den ersten Jahren insbesondere vonseiten einiger Insolvenzverwalter kleingeredet wurde, ist es heute zum Geschäftsmodell auch für Insolvenzverwalter geworden. Aktuelle Fälle belegen das eindrucksvoll. Mehr als die Hälfte aller großen Fälle finden heute bereits in Eigenverwaltung statt, und es gelingt nicht nur immer häufiger, Unternehmen zu erhalten, sondern sie auch dem Unternehmer zu erhalten.

Was sind die häufigsten Ursachen, die zur Insolvenz führen?
Eine Krise kommt aber selten über Nacht, und die Gründe dafür sind meist vielschichtig und auch branchenabhängig. Zu hohe Ladenmieten, gestiegene Personalkosten, Preiskampf in einer Branche, teure Kreditverträge, ungünstige Liefer-, Leasing- oder Absatzverträge können – meist in Kombination – in eine
Ertragskrise führen. In der Praxis kommt dann oft auch noch ein schwerwiegendes singuläres Ereignis hinzu, welches dann eine Insolvenzantragspflicht auslöst. Das kann etwa der plötzliche Verlust eines Großauftrags, die Kündigung von Kreditverträgen, die Pleite des Hauptlieferanten oder ein Totalschaden an der wichtigsten Produktionsmaschine sein. Vielfach sind es auch konjunkturelle Einflüsse. Oft spielt der Preiskampf unter Wettwerbern eine große Rolle, nicht selten haben die Unternehmen es versäumt, ihr Geschäftsmodell den sich verändernden Gegebenheiten anzupassen. Ein Unternehmen muss sich insbesondere im Zeitalter der Digitalisierung ständig neu erfinden, macht es das nicht, verliert es schnell den Anschluss.

Was würden Sie einem Unternehmer mitgeben, der beabsichtigt, einen solchen Weg zu beschreiten?
Das Wichtigste ist, dass er den richtigen Berater findet. Leider tummeln sich viele Berater im Markt, die entweder „Jugend forscht“ betreiben oder andere Ziele als den Unternehmenserhalt im Auge haben. Der Unternehmer muss großes Vertrauen zum Berater entwickeln, denn zunächst legt er – wenn auch nur vorübergehend – sein geschäftliches Schicksal in die Hände seines Beraters. Er sollte sich davon überzeugen, dass es dem Berater in erster Linie um den Erhalt des Unternehmens und um den Schutz des Unternehmers geht, damit die Existenz des Unternehmers weiterhin gesichert ist.

Das komplette Interview ESUG – Ein gutes Modell aus der Lebensmittel Praxis

Premium Safe Ltd.: Ansprüche der Anleger drohen Ende 2019 zu verjähren / Fachanwalt Sascha Borowski: Deliktische Forderungen müssen Formalien standhalten

Anleger können ihre Forderungen im Insolvenzverfahren der Premium Safe Limited noch bis zum 31. Dezember 2019 beim Insolvenzverwalter anmelden. Verzichten die Anleger weiterhin bis dahin auf eine Forderungsanmeldung, dann werden sie im Insolvenzverfahren leer ausgehen.

Den meisten Anlegern war bis vor wenigen Monaten nicht einmal bekannt, dass die Premium Safe Ltd. insolvent ist. Viele Anleger haben von der Pleite und damit dem Verlust ihrer Kapitalanlage erst durch die Anfechtungsschreiben des Insolvenzverwalters oder der mit der Beitreibung beauftragten Kanzlei erfahren.

Insolvenzforderungen können nachträglich angemeldet werden

Eigentlich ist die Frist zur Forderungsanmeldung bereits am 28. Juni 2016 abgelaufen. Dennoch können nachträglich Forderungen geltend gemacht werden. Es wird lediglich eine Nachmeldegebühr von 20 Euro an das Gericht fällig. Die nachträgliche Anmeldung zur Insolvenztabelle hat auf die Quote der Gläubiger keinen Einfluss. Der vertraglich vereinbarte Nachrang steht der Anmeldung im Insolvenzverfahren nicht entgegen.

Daniel Uckerman (Direktor der Premium Safe Limited) wurde zwischenzeitlich wegen des Betreibens eines Schneeballsystems strafrechtlich verurteilt. Eben diese strafrechtliche Verurteilung wird den geschädigten Anlegern sowohl im Rahmen der Anmeldung als auch im Rahmen der Durchsetzung ihrer Ansprüche im Insolvenzverfahren helfen, da deliktische Ansprüche keine nachrangigen, sondern einfache Forderungen sind. Nachrangige Forderungen werden erst dann befriedigt, wenn zuvor alle anderen Forderungen beglichen wurden.

Deliktische Forderungen müssen Formalien standhalten

Gleichwohl sind derartige Forderungen nicht so leicht rechtssicher anzumelden. So bedarf es einer juristischen Begründung für den Wegfall des Nachrangs. Fehlen darüber hinaus noch diverse Formalien kann der Insolvenzverwalter die Anmeldung bestreiten. Der Anleger muss dann über einen Rechtsstreit seine Forderung einklagen.

Ansprüche jetzt sichern

Die rund 3.200 betroffenen Anleger der Premium Safe Limited sowie der Premiumsafe Limited & Co. Verwaltung KG sollten, sofern sie ihre Forderungen nicht vollständig abschreiben wollen, schnellstmöglich ihre Ansprüche im Insolvenzverfahren sichern. Ansonsten droht ihnen der Totalausfall.

In Nachrangdarlehen („Hybridanleihen“), „Genussrechte der Serie A“, „Genussrechte Premium Vario“, „Genussrechte Premium Giro“ und „Genussrechte Bildung und Wissen“ konnten die Anleger investieren und haben so rund 43 Millionen Euro der inzwischen insolventen Gesellschaft überlassen.

Über Buchalik Brömmekamp

Die Kanzlei Buchalik Brömmekamp zählt zu den markführenden Insolvenz- und Sanierungsberatern und wurde vielfach, so u. a. vom Focus zur Top-Wirtschaftskanzlei im Bereich Insolvenz & Sanierung ausgezeichnet.

Seit über zehn Jahren vertritt Rechtsanwalt Sascha Borowski (Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht) von der Kanzlei Buchalik Brömmekamp erfolgreich Investoren sowohl bei der Abwehr von Forderungen durch den Insolvenzverwalter als auch bei der Durchsetzung von Ansprüchen geschädigter Investoren.

Wir unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche. Setzen Sie sich gerne mit uns per E-Mail: , per Telefon 0211 828977-191 oder postalisch: Buchalik Brömmekamp Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Prinzenallee 15, 40549 Düsseldorf, in Verbindung.

Besuchen Sie uns auch unter: https://www.kapitalanlagen-krise.de/

UDI GmbH – Welche Rechte haben Nachrangdarlehensgläubiger in der Krise? / Weitere Hiobsbotschaften für Anleger des Nürnberger Finanzdienstleisters

Die Hiobsbotschaften für Anleger des Nürnberger Finanzdienstleisters UDI (Umwelt Direkt Invest) reißen nicht ab. Zunächst hatte die Te Verwaltungs GmbH im April 2019 ihren 1.100 Gläubigern der Nachrangdarlehen Solar Sprint Festzins II und Solar Sprint Festzins III Kaufangebote unterbreitet. Diese sahen zum Teil einen nicht unbeträchtlichen Teilverzicht zwischen 40 und 50 Prozent vor. Darüber hinaus informierte das Unternehmen die Anleger der Te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG (die über UDI vertrieben wurde) und vier weiteren  Vertriebsgesellschaften, darunter die UDI Energie FESTZINS 11 GmbH & Co. KG, dass sie sich auf Ausfälle einstellen müssten. Auch bei anderen UDI-Projekten gerieten Zins- und Rückzahlungen ins Stocken. Insbesondere die Beteiligungen an Biogasanlagen, die nach UDI-Angaben etwa 65 Prozent der gut 100 Projektgesellschaften ausmacht, sind betroffen. Anleger der UDI-Produkte sollten schon jetzt ihre Ansprüche prüfen lassen und zeitnah ihre Rechte durchsetzen.

Welche Ansprüche haben Anleger von Nachrangdarlehen?

Laut Süddeutscher Zeitung hat UDI von etwa 17.500 Investoren über eine halbe Milliarde Euro für den Bau und Betrieb von Biogas- und Solaranlagen eingesammelt. Die versprochenen Renditen für die Nachrangdarlehen lagen teilweise bei 6,5 Prozent pro Jahr. Den Investoren stellt sich die Frage, ob sie am Ende der Laufzeit des Vertrages ihr Geld zurückbekommen und ob der Nachrang sowie die qualifizierte Rangrücktrittserklärung beseitigt werden können? Grundsätzlich gilt: Wird die Nachrangigkeit der Forderung vereinbart, sind die Parteien an diese gebunden. Die UDI-Projektgesellschaften als Emittenten könnten eigentlich auf die dahingehende Vereinbarung verzichten, aber warum sollten sie dies tun? Infolge eines leichtfertigen Verzichts der Nachrangabrede würden sich die UDI-Projektgesellschaften der Gefahr aussetzen, insolvent zu werden. In diesem Fall könnte das Investment vollständig ausfallen, denn Nachrangforderungen werden erst bedient, wenn alle anderen einfachen Forderungen beglichen sind.

Wie können Anleger gegen die Nachrangregelung vorgehen?

Vor diesem Hintergrund können die Anleger also mit dem Verzicht der Nachrangabrede nicht rechnen. Um die nachrangige Forderung in eine einfache Forderung zu wandeln, muss die Nachrangerklärung gekippt werden. Dazu bedarf es einer individuellen rechtlichen Prüfung. Mitunter halten dahingehende Erklärungen einer AGB-rechtlichen Überprüfung nicht stand und bringen die Klausel zu Fall.

Zudem sieht das Gesetz sogenannten Belehrungspflichten vor. Anleger, die beispielsweise über das ihnen zustehende Widerrufsrecht nicht oder nicht ordnungsgemäß belehrt wurden, können oft noch Jahre nach dem Abschluss des Nachrangdarlehens ihre Erklärung widerrufen. Bekannt sind derartige Fallkonstellationen im Zusammenhang mit Kreditverträgen, die Verbraucher zur Finanzierung ihrer Immobilie, des Autos (Diesel-Gate) etc. schlossen.

Auch die gesetzgeberischen Änderungen können Anlegern von Nachrangdarlehen helfen. Die seit einigen Jahren bestehende Prospektpflicht sowie etwaige Prospektfehler können Investoren zu einem Schadensersatzanspruch verhelfen, der nicht nachrangig ist und den sie durchsetzen können.

Anleger, die ihre einstige Anlageentscheidung revidieren oder ihre Erfolgsaussichten (auch im Falle der Insolvenz der Emittentin) erhöhen wollen, sollten die vertraglichen Grundlagen und Belehrungen überprüfen lassen.

Welche Produkte stammen aus der Feder der Nürnberger UDI?

Zu den emittierten und von UDI vertriebenen Zinspapieren zählen u.a.:

Auch in die nachstehenden Kommanditbeteiligungen investierten Anleger:

Über die Kanzlei Buchalik Brömmekamp

Die Kanzlei Buchalik Brömmekamp zählt zu den markführenden Insolvenz- und Sanierungsberatern und wurde vielfach, so u. a. vom FOCUS zur TOP Wirtschaftskanzlei im Bereich Insolvenz & Sanierung ausgezeichnet.

Seit über zehn Jahren vertritt Rechtsanwalt Sascha Borowski (Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht) von der auf Insolvenzrecht spezialisierten Kanzlei Buchalik Brömmekamp erfolgreich Investoren in und außerhalb von Insolvenzverfahren. In zahlreichen Fachveröffentlichungen hat er seine praktischen Erfahrungen, insbesondere im Zusammenhang Widerrufen von Verbrauchergeschäften, festgehalten und hunderte Widerrufsbelehrungen geprüft.

Wir unterstützen Sie bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche. Setzen Sie sich gerne mit uns per E-Mail: , per Telefon 0211 828977-191 oder postalisch: Buchalik Brömmekamp Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Prinzenallee 15, 40549 Düsseldorf, in Verbindung.

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Sanierungsverfahren der Steinco Paul vom Stein erfolgreich beendet / Gläubiger erleiden keine Verluste

Die Steinco Paul vom Stein GmbH in Wermelskirchen ist erfolgreich saniert und wieder zukunftsfähig aufgestellt. Heute informierte die Geschäftsleitung des Rollenherstellers die rund 200 Mitarbeiter über das Ende des Eigenverwaltungsverfahrens. Bereits Anfang des Monats hatte das Amtsgericht Köln den Beschluss über die Aufhebung getroffen. In dem überaus erfolgreich abgeschlossenen Verfahren werden die Gläubiger keinerlei Schaden erleiden und gemäß dem vom Kölner Insolvenzgericht bestätigtem Insolvenzplan vollständig befriedigt werden.

„Nach der nun erfolgten Restrukturierung besteht jetzt wieder Sicherheit für unsere Mitarbeiter, Kunden und Lieferanten. Steinco hat seine Profitabilität wieder zurückgewonnen, kann sich nun optimal am Markt positionieren und wird zukünftig wieder in neue Produkte investieren. Bei allen Beteiligten, dem Betriebsrat und besonders unseren Mitarbeitern bedanke ich mich für das Vertrauen und die oft intensive Zusammenarbeit“, so der Technische Leiter Ralf Goos, der nach dem Verfahren in die Steinco-Geschäftsführung wechseln wird.

Besonders erfreulich ist, dass der Gläubigerausschuss und insbesondere die sehr engagierte Stadtsparkasse Wermelskirchen vollumfänglich hinter dem erarbeiteten Sanierungskonzept stehen. Gleiches gilt für den Sachwalter Dr. Andreas Ringstmeier von der gleichnamigen Sozietät in Köln und seinem Team. Ebenso hatten alle Gläubiger in vollem Umfang für das Konzept votiert und damit den Weg für die schnelle Aufhebung des Verfahrens geebnet.

Die Unternehmensleitung von Steinco hatte im August 2018 beschlossen, sich über eine Sanierung in Eigenverwaltung für die Zukunft neu aufzustellen. Wesentlicher Grund war die Dreherei-Sparte, die unter der großen Abhängigkeit von der Automobilindustrie mit entsprechendem Preisdruck und hohen Verlusten litt. Die Verluste konnten durch die anderen Unternehmensbereiche nicht mehr kompensiert werden. Zusätzlich belastete die hohe Produktvielfalt der drei Produktbereiche die Ergebnisse. In der Kombination führte dies schleichend in die Liquiditätskrise.

Zusammen mit dem Sanierungsgeschäftsführer Volker Schreck sowie der Düsseldorfer Kanzlei und Unternehmensberatung Buchalik Brömmekamp wurden die Sparten und die Produkte auf dem Prüfstand gestellt. „Steinco wird sich künftig auf die Kernsparte Rollen und Räder für die Medizintechnik und Schnellverschlusskupplungen konzentrieren. Weiterhin wurde die Herstellung von Drehteilen für Fremdkunden beendet. Das Produkt-Portfolio wurde um margenschwache Teile bereinigt. Das führte allein schon zu einer erheblichen Aufwands- und Kostenreduktion“, beschreibt Rüdiger Oymanns, Associate Partner bei Buchalik Brömmekamp, das Sanierungskonzept, das die Entschuldung sowie die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen zum Fortbestehen des Unternehmens aufzeigt.

Erste Erfolge des Sanierungskonzeptes konnte der Rollenhersteller schon während des Eigenverwaltungsverfahrens erzielen. In der Rekordzeit von nur neun Monaten wurde der Turnaround geschafft. „Aktuell liegt unser Umsatz und das Betriebsergebnis deutlich über dem Plan“, freut sich Vertriebsgeschäftsführer Michael Pesch. Aufgrund der sehr guten Ergebnisentwicklung und der damit verbundenen ausreichenden Liquidität kann das Unternehmen die Gläubiger ohne jegliche zusätzliche Fremdmittel vollständig befriedigen.

Sanierungsgeschäftsführer Volker Schreck, der Steinco nach der Verfahrensaufhebung planmäßig wieder verlassen wird, sieht ebenfalls gute Chancen für die nachhaltige Fortführung des Unternehmens: „Die Signale stehen auf grün. Schon während des Verfahrens erhielten wir eine große Unterstützung durch unsere Kunden, die teilweise mehr Produkte abnahmen als geplant. Für Steinco gilt es deshalb, die jetzt begonnenen Maßnahmen konsequent weiter zu führen.“ Den Schlüssel für die erfolgreiche Sanierung sieht Ralf Goos allerdings auch in der rechtzeitigen Antragsstellung: „Der Entschluss für eine Eigenverwaltung ist bei Steinco sehr früh gefallen. Wir waren damals nur drohend zahlungsunfähig und somit standen uns noch viele Handlungsmöglichkeiten offen. Damit haben wir eine zweite Chance erhalten.“

Während des Verfahrens schaffte Steinco zudem die Basis für ein neues Tochterunternehmen. Anfang Juni geht die neu gegründete Steinconnector GmbH an den Start, in der die Aktivitäten um die Schnellverschlusskupplungen gebündelt werden. „Insbesondere im Maschinen- und Anlagenbau sowie der Medizin- und Kanaltechnik werden die innovativen Sicherheitslösungen von Steinco nachgefragt“, erklärt Paul-Frank vom Stein, Geschäftsführer der Steinconnector GmbH.

Mit der Eigenverwaltung nutzte Steinco eine Sanierungsmöglichkeit, die Unternehmen erst seit 2012 zur Verfügung steht. Im Vordergrund der sogenannten Sanierung unter Insolvenzschutz steht die Fortführung des Unternehmens, weshalb die unternehmerische Verantwortung auch bei der Geschäftsführung verbleibt. Sie führt den Sanierungsprozess selbstständig aber unter der Aufsicht eines Sachwalters durch. „Leider war das Verfahren bei vielen Kunden und Lieferanten noch unbekannt. Durch viele Gespräche konnten wir das Vertrauen in die Eigenverwaltung und in die Zukunft von Steinco gewinnen. Zudem berichteten wir laufend über unsere Sanierungsschritte. Die offene Kommunikation hat sich am Ende ausgezahlt, so dass wir die Umsätze in der Insolvenzphase sogar steigern konnten“, erklärt Goos.

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  • markus haase rechtsanwalt

Prof. Dr. Gerhard Pape: „Geschäftsführerhaftung in der Eigenverwaltung“ – 18. Juni 2019 – Crowne Plaza Neuss

Der BGH hat in einem Urteil vom 26. April 2018 (Az. IX ZR 238/17) die Haftung des Geschäftsführers, der sich in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung nach §§ 270 ff. InsO befindet, über die ihm sonst eigentümliche Innenhaftung gegenüber der Gesellschaft hinaus erweitert. Der BGH legt damit an den die Eigenverwaltung ausführenden Geschäftsführer ähnliche Haftungsmaßstäbe an, wie an den gerichtlich bestellten Insolvenzverwalter.

Mit seiner Entscheidung hat der BGH die Haftung des Geschäftsführers bei der Ausübung von Insolvenzverwaltertätigkeiten gegenüber Dritten erweitert, also vor allem an die Insolvenzverwalterhaftung angeglichen. Bisher musste der Geschäftsführer eine solche Außenhaftung nur in Ausnahmefällen fürchten. Durch die Haftungserweiterung wird der Geschäftsführer im Eigenverwaltungsverfahren
zu einem zusätzlichen potentiellen Schuldner für die Gläubiger der eigenverwalteten Gesellschaft.

Für den Geschäftsführer, auch für den eigens in einem solchen Verfahren bestellten CRO, besteht somit ein zusätzliches Haftungsrisiko, das vor der Beantragung des Eigenverwaltungsverfahrens sorgfältig abgewogen werden muss. Insbesondere wird der Geschäftsführer sich
künftig verstärkt an schutzwürdigen Interessen der Gläubiger zu orientieren haben, um eine persönliche Haftung zu vermeiden. Damit ist ein Umdenken in der Geschäftsführertätigkeit verbunden. Dieses sollte sich jeder Geschäftsführer vor dem Hintergrund der Haftungsfolgen zu eigen machen. Offen geblieben ist im Rahmen der BGH Entscheidung, ob das Haftungsrisiko für einen Externen, der nicht zum Geschäftsführer bestellt wird, sondern als Generalbevollmächtigter handelt, für sich das Haftungsrisiko aus den §§ 60,61 InsO ausschließen kann.

Die Entscheidung des BGH führt zu einer erheblichen Ausweitung der Haftung des Beraters, der für die Dauer des Verfahrens als CRO in die Gesellschaft eintritt und eventuell auch für den Generalbevollmächtigten. Dieses Haftungsrisiko wird in der Praxis insbesondere dann manifest, wenn die Eigenverwaltung scheitert und zu einem späteren Zeitpunkt in die Regeleinsolvenz überführt wird.

Der Bundesverband ESUG und Sanierung Deutschland e.V. (kurz: BV ESUG) und das Deutsche Institut für angewandtes Insolvenzrecht e.V. (DIAI) laden zur Veranstaltung rund um das Thema „Restrukturierung und Insolvenz“ nach Düsseldorf-Neuss ein.

Es erwartet Sie Prof. Dr. Gerhard Pape, Richter am Bundesgerichtshof, zu dem Thema „Geschäftsführerhaftung in der Eigenverwaltung“, am Dienstag, den 18.06.2019, ab 15 Uhr.
Veranstaltungsort Crowne Plaza Düsseldorf -Neuss, Rheinallee 1, 41460 Neuss (Nähe Rheinpark-Center)

Teilnahmegebühr: ESUG- und DIAI-Mitglieder: 80,00 EUR; Verbundpartner: 100,00 EUR; Nicht-Mitglieder: 140,00 EUR

Anmeldungen unter:

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  • 18 6 2019 Neuss Eigenverwaltung
  • erweiterte geschäftsführerhaftung ausschließen

Keine Steuern auf Sanierungsgewinne / Robert Buchalik in Unternehmeredition: Deutliche Erleichterung für Sanierungen in der Eigenverwaltung

Die Zitterpartie bei der Behandlung von Sanierungsgewinnen ist beendet. Die große Unsicherheit, die der BFH mit seinem im Februar 2017 veröffentlichten Beschluss zur Besteuerung von Sanierungsgewinnen geschaffen hatte, hat der Gesetzgeber nun dauerhaft beseitigt.

Sanierungsgewinn nun steuerfrei

Die Neuregelung geht deutlich über den Sanierungserlass von 2003 hinaus. Es bleibt bei der Steuerbefreiung der Sanierungsgewinne und der Ausrichtung des Anwendungsbereichs auf fortführungsorientierte Sanierungen. Das Gesetz bezieht sich sowohl auf die Einkommensteuer und Körperschaftsteuer (§ 3a EstG i.V.m. § 8 KStG) als auch auf die Gewerbesteuer (§ 7GwStG). Nach der gesetzlichen Neuregelung ist nur noch das Betriebsfinanzamt für die Steuerbefreiung zuständig. Dort werden die Voraussetzungen für alle Steuern übergreifend geprüft und bereits bei der Steuerveranlagung in dem entsprechenden Bescheid berücksichtigt.

Voraussetzung für den Schuldenerlass

Ein steuerbefreiter Sanierungsgewinn liegt vor, wenn die folgenden Voraussetzungen gegeben sind:

  1. Sanierungsbedürftigkeit des Unternehmens,
  2. Sanierungsfähigkeit des Unternehmens,
  3. Sanierungseignung des betrieblich begründeten Schuldenerlasses und
  4. Sanierungsabsicht der Gläubiger.
    Die Voraussetzungen sind für den Zeitpunkt des Schuldenerlasses nachzuweisen.

Sanierungschancen erhöhen sich signifikant

Nach einer langen Hängepartie hat der Gesetzgeber nun die Steuerbefreiung des Sanierungsgewinnes festgeschrieben. Dabei geht er deutlich über den Sanierungserlass von 2003 hinaus. Die Entscheidung ist eine weitere deutliche Erleichterung für Sanierungen in Deutschland, insbesondere im Rahmen von Eigenverwaltungsverfahren. Die Chancen, das Unternehmen dem Unternehmer auch im Rahmen eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung zu erhalten, erhöhen sich damit signifikant.

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  • Besteuerung Sanierungsgewinn Eigenverwaltung

Restrukturierung der KB Schmiedetechnik macht deutliche Fortschritte

Die KB Schmiedetechnik hat in ihrem Sanierungsverfahren den nächsten Meilenstein erreicht. Das Amtsgericht Hagen eröffnete gestern (1. April 2019) das Verfahren und gab damit grünes Licht für die Fortführung der Sanierung innerhalb einer Eigenverwaltung. In diesem Verfahren bleibt die unternehmerische Verantwortung bei der bisherigen Geschäftsführung. Aufgrund der Komplexität des Verfahrens wird sie durch den Sanierungsexperten Nils Averbeck von der Kanzlei Buchalik Brömmekamp begleitet. Zusammen mit den Geschäftsführern Angelika Schulte und Thomas Henneke wurde ein Sanierungskonzept entwickelt, das nun umgesetzt wird. „Da wir unsere Kunden weiterhin uneingeschränkt beliefern können, haben wir viel Rückhalt für unseren Sanierungsweg erhalten. Auch die Lieferanten stehen zur KB Schmiedetechnik. Deshalb sind wir sehr zuversichtlich, dass wir die Sanierung erfolgreich durchführen können“, erklärt Geschäftsführerin Angelika Schulte.

Die Verschiebung eines Großauftrages, der bereits hohe Anlaufkosten verursachte, sowie ein Auftragsrückgang im Energiebereich haben die Traditionsschmiede in eine angespannten Liquiditätslage geführt. Deshalb entschied sich die Geschäftsführung Ende vergangenen Jahres für eine Sanierung in Eigenverwaltung. Die KB Schmiedetechnik gehört zu den klassischen Gesenkschmieden, die Kleinserien mit Teilen von 100 Gramm bis maximal 130 Kilogramm hergestellt. Sie produziert sicherheitsrelevante Teile für zahlreiche Anwendungen.

Das nun entwickelte Sanierungskonzept sieht vor allem Optimierungen in der Produktion vor, insbesondere die Verkürzung der Rüstzeit. „Wir haben die Kostenstruktur intensiv geprüft und wollen die Situation auch langfristig verbessern. Aus der Optimierung in der Fertigung folgt letztlich auch, dass wir die Personalkosten anpassen. Dazu verhandeln wir derzeit mit dem Betriebsrat über einen moderaten Stellenabbau. Über die Höhe können noch keine Aussagen getroffen werden“, so Sanierungsexperte Averbeck. Die rund 110 Mitarbeiter sind über die Entwicklung der Sanierung in einer Betriebsversammlung informiert worden.

Mit der Eigenverwaltung nutzt die KB Schmiedetechnik die seit 2012 geltenden Möglichkeiten einer Sanierung unter Insolvenzschutz. In dem Sanierungsverfahren mit dem obersten Ziel der Unternehmensfortführung hat das Hagener Amtsgericht wie im vorläufigen Verfahren Rechtsanwalt Dr. Markus Wischemeyer von der Dortmunder Kanzlei White & Case als Sachwalter bestellt. Der Sachwalter übernimmt eine Aufsichtsfunktion und hat darüber hinaus die Aufgabe, die wirtschaftliche Lage des Schuldners zu prüfen.

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  • kb schmiedetechnik aferbeck
  • kb schmiedetechnik insolvenzverfahren

P&R: Ein Jahr nach der Insolvenzantragstellung – Welche Aussichten haben die 54.000 Anleger wirklich?

Es ist möglicherweise der größte Anlagebetrugsskandal in Deutschland: Vor einem Jahr meldete der Schiffscontainervermieter P&R Insolvenz an. Danach erhärtete sich der Verdacht: Nur ein Drittel der 1,6 Millionen vermieteten Frachtboxen sollen existieren. Weiterhin soll das Unternehmen ein Schneeballsystem betrieben haben. Die rund 55.000 Anleger dürften deshalb von den investierten rund 3,5 Mrd. Euro kaum mehr etwas wiedersehen. „Einziger Hoffnungsschimmer sind Klagen gegen den Wirtschafsprüfer oder die beratende Bank“, so Sascha Borowski, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht von der Wirtschaftskanzlei Buchalik Brömmekamp.

Die Pleite der P&R-Gesellschaften traf die meisten Anleger unverhofft. Rund die Hälfte soll über 60 Jahre alt sein. Viele sind Rentner und Pensionäre, die ihren Lebensabend mit dem Direktinvestment finanzieren wollten. Moderate drei Prozent nach Steuern versprach P&R als Rendite. Doch schon kurz nach dem Insolvenzantrag machte Insolvenzverwalter Michael Jaffé klar, dass die Anleger wohl um ihr Erspartes bangen müssen. Den überwiegenden Teil der Container gibt es de facto nicht und zudem sind die Anleger gar nicht Eigentümer der Container geworden. Doch gerade das Eigentum war für sie der Ausschlag für die Investitionsentscheidung in dieses Kapitalanlagemodell. Für viele ein tragischer Trugschluss, wie sich nunmehr herausstellte.

Die Anleger fragen sich nun, wie ein solches Modell, das laut Insolvenzverwalter bereits seit 2010 insolvenzreif war, noch weitere acht Jahre hat existieren können. Ins Blickfeld rückt dabei der Wirtschaftsprüfer. Sämtliche P&R-Gesellschaften ließen Jahresabschlüsse erstellen und testieren. Doch der langjährige Abschlussprüfer hat den sich über Jahre aufgebauten Fehlbestand von Containern in Höhe von zwei Dritteln nicht erkannt. „Rückblickend fehlten wohl die relevanten Zahlen. Unter diesen Umständen hätte ein Testat eigentlich nicht erteilt werden dürfen. Die Inanspruchnahme von nicht insolventen Personen, wie dem Wirtschaftsprüfer, ist deshalb alternativlos, wenn die Anleger ihre Investitionen nicht komplett abschreiben wollen“, meint Borowski. Die Haftung der Wirtschaftsprüfer sei zwar kein Selbstläufer, aber eine Durchsetzung von Ansprüchen ist möglich und auch zielführend.

P&R-Container galten bei Banken und Sparkassen als begehrtes Produkt. Sie berieten die Kunden gegen eine Provision von bis zu 10 Prozent des Kaufpreises bei den Anlageobjekten. Dafür sollten die Anlageberater ausführlich über Chancen und Risiken aufklären. Über überhöhte Kaufpreise, das Containerüberangebot auf dem Weltmarkt, ein möglicher Totalverlust und der Umstand, dass P&R die Container nicht zurückkaufen muss – diese Themen mussten Teil des Kundengespräches sein. „Die Bank hat zunächst zu prüfen, ob die Zahlen für Kapitalanlage wirtschaftlich plausibel sind. Die Warnzeichen über P&R wurden überhört. Die Bankberater könnten zudem ihren Aufklärungspflichten nicht ausreichend nachgekommen sein. Das sind gute Ansatzpunkte für Schadensersatzansprüche“, meint Kapitalmarktexperte Borowski.

Andere Optionen, an das bisher angelegte Geld zu kommen, scheiden für die Anleger praktisch aus. Die überwiegende Zahl der Anleger hofft noch auf eine Quote im Insolvenzverfahren. Doch selbst diese geringe Auszahlung wird noch ein Streitpunkt. Die Anleger mussten ihre Forderungen im vergangenen Jahr anmelden. In den Berichtsterminen im Oktober 2018 in der Münchner Olympiahalle wurde ihnen dann allerdings mitgeteilt, dass die Forderungen von den Verwaltern bestritten werden – also nicht festgestellt sind. Ohne festgestellte Forderungen gibt es allerdings keine Quote. Die Anleger müssen nun ihre Forderungen einklagen.

Inzwischen verfolgt die Staatsanwaltschaft die Machenschaften des P&R-Gründers Heinz Roth. Dem 75-jährigen wird gewerbsmäßiger Betrug in 414 Fällen vorgeworfen. Weiterhin wird wegen des Betriebs eines Schneeballsystems ermittelt. Anstatt mit frischen Investorengeldern neue Container zu kaufen, bezahlte P&R Mieten an Altanleger und kaufte Container von diesen zurück. Im Falle eines Schneeballsystems droht den geprellten Anlegern zusätzlich eine Inanspruchnahme durch die Insolvenzverwalter. Sie könnten alle in den letzten vier Jahren gezahlten Mieten zurückfordern. In den Berichtsterminen im Oktober 2018 wichen die Verwalter allerdings auf die Fragen aus, ob sie diesen Weg gehen werden. Ob dies taktisches Kalkül war, um einen Eklat in den Gläubigerversammlungen zu vermeiden, wird sich zeigen.

Das Geschäft mit der Vermietung von P&R-Containern läuft derweil unter der Regie des Insolvenzverwalters weiter. Für das nächste Jahr stellt er sogar eine erste Zahlung aus der Verwertung in Aussicht. Bis Ende 2021 will er Einnahmen in Höhe von 560 Millionen Euro generieren. Voraussetzungen sind die ungestörte Weitervermietung, die weitere gute Entwicklung in der Logistik und ein optimaler Wechselkurs. Das Insolvenzverfahren wird sich noch mehrere Jahre hinziehen und erst danach wird eine Ausschüttung der Quote erfolgen. Die dürfte jedoch nur im niedrigen zweistelligen Prozentbereich liegen und ein Lebensabend damit nicht zu finanzieren sein.

Weitere Informationen für Anleger zum Verfahren P&R

Über Buchalik Brömmekamp

Seit über zehn Jahren vertritt Rechtsanwalt Sascha Borowski (Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht) von der Kanzlei Buchalik Brömmekamp erfolgreich Investoren sowohl bei der Abwehr von Forderungen durch den Insolvenzverwalter als auch bei der Durchsetzung von Ansprüchen geschädigter Investoren.

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Leipziger Buchmesse: Beratung zur KNV-Insolvenz bei buchreport.de – Insolvenzrechtsexperte Dr. Stahlschmidt zu den weiteren Schritten der Verlage

Die Insolvenz der KNV sorgt weiterhin für Verunsicherung bei den Verlagen. Die Wirtschaftskanzlei Buchalik Brömmekamp und buchreport informieren deshalb auf der Leipziger Buchmesse über die nächsten Meilensteine im Verfahren sowie über die Rechte und weiteren erforderlichen Maßnahmen der Verlage.

Dr. Jasper Stahlschmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht, vertritt im KNV-Verfahren bereits einige Gläubiger und Verlage. Er gibt im Rahmen einer Sprechstunde Hilfestellungen und Hinweise zu Fragen der Weiterbelieferung, der bald anstehenden Forderungsanmeldung und welche gesetzlichen Leitlinien die Verlage beachten müssen, wenn diese durch den Ausfall selbst in eine Krise geraten sind.

Verlage erhalten während des kostenlosen Erstgespräches mit dem Insolvenzrechtler Dr. Stahlschmidt eine erste Einordnung. Die rund 20-minütigen Gespräche finden im buchreport-Cafe in Halle 3 Stand D200 am Donnerstag, 21.3. 2019, ab 12 Uhr und am Freitag zwischen 10 und 15 Uhr statt. Eine Anmeldung unter ist unbedingt erforderlich.

Zum Artikel „Was Verlage nach der KNV-Insolvenz tun können

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Textilhändler haben Handlungsbedarf / Kim Höver im Existenzmagazin: Potenzial in der Strategiedefinition, in der Logistik und bei operativen Prozessen

Gerade mittelständische Händler haben, um ihre Marktposition zu sichern oder zu verbessern, in drei wesentlichen Bereichen Handlungsbedarf: in ihrer Strategiedefinition, in der Logistik und bei operativen Prozessen. Dies zeigt eine aktuelle Studie, begleitet von einer Umfrage unter Textileinzelhändlern im Südwesten, die der Handelsverband Baden‐Württemberg (HBW) jetzt mit der Beratungsgesellschaft für Restrukturierung und Sanierung, Buchalik Brömmekamp, vorgestellt hat.

„Globalisierung, Digitalisierung und Individualisierung stellen neue Anforderungen an stationäre Händler. Es fehlt jedoch häufig an Transparenz über den grundsätzlichen Bedarf und die zielgerichtete Nutzung vieler Veränderungsmöglichkeiten”, erklärt Sabine Hagmann, Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbandes Baden‐Württemberg. Insbesondere im Mittelstand gibt es häufig weniger Erfahrungswerte, Managementstrukturen und Ressourcen bei der Bewertung und dem Einsatz von Instrumentarien, um die neuen Herausforderungen zu meistern. Denn Potential hat der Fashionhandel durchaus: Der Markt wächst – die Ausgaben für Bekleidung stiegen in Deutschland von 2010 auf 2017 um 10,5 % auf 62 Mrd. Euro. Nur hat gerade der Mittelstand erhebliche Probleme, seine Marktanteile zu halten. „Gegen die großen Händler sowie den Onlinehandel hilft die Kombination aus Online‐Auftritt und stationärem Verkauf, der allerdings zu einem Shopping‐Erlebnis mit gutem Service und Beratung entwickelt werden muss”, sieht Studienleiter Kim Höver erste Maßnahmen.

Der Artikel im Existenzmagazin: Textilhändler haben Handlungsbedarf

Die Studie: Erfolgreich Fashion Handeln

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