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Keine Steuern auf Sanierungsgewinne / Robert Buchalik in Unternehmeredition: Deutliche Erleichterung für Sanierungen in der Eigenverwaltung

Die Zitterpartie bei der Behandlung von Sanierungsgewinnen ist beendet. Die große Unsicherheit, die der BFH mit seinem im Februar 2017 veröffentlichten Beschluss zur Besteuerung von Sanierungsgewinnen geschaffen hatte, hat der Gesetzgeber nun dauerhaft beseitigt.

Sanierungsgewinn nun steuerfrei

Die Neuregelung geht deutlich über den Sanierungserlass von 2003 hinaus. Es bleibt bei der Steuerbefreiung der Sanierungsgewinne und der Ausrichtung des Anwendungsbereichs auf fortführungsorientierte Sanierungen. Das Gesetz bezieht sich sowohl auf die Einkommensteuer und Körperschaftsteuer (§ 3a EstG i.V.m. § 8 KStG) als auch auf die Gewerbesteuer (§ 7GwStG). Nach der gesetzlichen Neuregelung ist nur noch das Betriebsfinanzamt für die Steuerbefreiung zuständig. Dort werden die Voraussetzungen für alle Steuern übergreifend geprüft und bereits bei der Steuerveranlagung in dem entsprechenden Bescheid berücksichtigt.

Voraussetzung für den Schuldenerlass

Ein steuerbefreiter Sanierungsgewinn liegt vor, wenn die folgenden Voraussetzungen gegeben sind:

  1. Sanierungsbedürftigkeit des Unternehmens,
  2. Sanierungsfähigkeit des Unternehmens,
  3. Sanierungseignung des betrieblich begründeten Schuldenerlasses und
  4. Sanierungsabsicht der Gläubiger.
    Die Voraussetzungen sind für den Zeitpunkt des Schuldenerlasses nachzuweisen.

Sanierungschancen erhöhen sich signifikant

Nach einer langen Hängepartie hat der Gesetzgeber nun die Steuerbefreiung des Sanierungsgewinnes festgeschrieben. Dabei geht er deutlich über den Sanierungserlass von 2003 hinaus. Die Entscheidung ist eine weitere deutliche Erleichterung für Sanierungen in Deutschland, insbesondere im Rahmen von Eigenverwaltungsverfahren. Die Chancen, das Unternehmen dem Unternehmer auch im Rahmen eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung zu erhalten, erhöhen sich damit signifikant.

Hiernach wurde gesucht:

  • Besteuerung Sanierungsgewinn Eigenverwaltung

Bundestag und Bundesrat beschließen erneut Steuerbefreiung des Sanierungsgewinns

  • Mehrjährige Hängepartie um die steuerliche Beurteilung von Sanierungen nun beendet
  • Sanierungsfreundliche Lösung gilt auch für Altfälle

 

Düsseldorf/Berlin. 23. November 2018. Nach dem Bundestag (8. November 2018) hat heute auch der Bundesrat die Steuerbefreiung des Sanierungsgewinns erneut gebilligt und damit endlich für mehr Rechtsicherheit gesorgt. Durch das neue Gesetz können Unternehmen in der Krise wieder aufatmen. Sie erhalten innerhalb eines Insolvenz- oder Eigenverwaltungsverfahrens eine Steuerbefreiung, um die Sanierung zu erleichtern oder überhaupt möglich zu machen. Es ist bereits das zweite Gesetz innerhalb eines Jahres. Damit der erste Anlauf hätte in Kraft treten können, sollte die EU-Kommission wegen einer möglichen rechtswidrigen Beihilfe der Steuerbefreiung zustimmen. Brüssel hatte zwar keine Bedenken, entschied aber nicht durch förmlichen Beschluss. Dadurch musste der Gesetzgeber nacharbeiten. Das Gesetz gilt auch für Altfälle, die bis zum 8. Februar 2017 vollzogen wurden.

Die Regelung ist grundsätzlich nicht neu, vielmehr waren Unternehmenssanierungen bisher in einem steuerlichen Schwebezustand. Gerichte, Finanzministerium und Finanzverwaltungen stritten um die formale Grundlage, auf der die Befreiung des sogenannten Sanierungsgewinns durchgeführt werden kann. Mit dem neuen Gesetz verfügen die Unternehmen im Insolvenzplanverfahren nun über ertragsteuerliche Planungssicherheit, denn die Finanzämter haben keinen Ermessensspielraum mehr. „Damit geht eine nun mehrjährige Hängepartie zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem BFH zu Ende, die vor allem auf dem Rücken der erfolgreichen sanierten Unternehmen ausgetragen wurde. Eine Vielzahl von Sanierungen, insbesondere solche unter Insolvenzschutz, sind im Vertrauen auf den Bestand des Sanierungserlasses eingeleitet worden. Die Chancen, das Unternehmen dem Unternehmer auch im Rahmen einer Eigenverwaltung zu erhalten, erhöhen sich damit signifikant“, erklärt Robert Buchalik, Geschäftsführer von Buchalik Brömmekamp und Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes ESUG.

Aufgrund des sogenannten Sanierungserlasses konnten bis Anfang 2017 die Finanzämter die sanierten Unternehmen von der Steuer, die auf den Sanierungsgewinn anfielen, befreien. Der Gewinn entsteht, wenn Gläubiger wie Lieferanten, Banken oder Sozialversicherungen innerhalb einer Sanierung ganz oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten. Durch den Verzicht erhöht sich das Betriebsvermögen, das grundsätzlich steuerpflichtig ist.

Der Bundesfinanzhof hatte in einer im Februar 2017 veröffentlichten Entscheidung den Steuererlass gekippt, da dieser Vorgehensweise eine gesetzliche Grundlage fehlte. Der Gesetzgeber beschloss daraufhin bereits Anfang Juni 2017 eine gesetzliche Regelung. Die Einführung machte er jedoch von der Zustimmung der EU-Kommission abhängig, die eine Unbedenklichkeit zum europäischen Beihilfenrecht untersuchen sollte. Allerdings erteilte Brüssel diese Bestätigung in der Form eines „comfort letters“ und nicht als förmlichen Beschluss. Die Neuregelung konnte damit noch nicht in Kraft treten und musste eine zusätzliche Runde im Gesetzgebungsverfahren drehen.

Der vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetzentwurf weist im Grundsatz Übereinstimmungen mit dem bisherigen Sanierungserlass von 2003 auf. So bleibt es bei der Steuerbefreiung der Sanierungsgewinne und der Ausrichtung des Anwendungsbereichs auf fortführungsorientierte (unternehmensbezogene) Sanierungen.

In Teilen geht die gesetzliche Neuregelung deutlich über den Erlass hinaus. Es bezieht sich nun sowohl auf die Einkommensteuer und Körperschaftsteuer (§§ 3a EStG, ggf. i. V. m. 8 KStG) als auch auf die Gewerbesteuer (§ 7a GewStG). Die Folgen sind weitreichend. Es ist nur noch das Finanzamt für die Entscheidung der Steuerbefreiung zuständig, auch im Bereich der Gewerbesteuer, die eigentlich in die Zuständigkeit der Kommunen fällt. Weiterhin ist bei Personengesellschaften nur noch das Betriebsfinanzamt der Personengesellschaft selbst zuständig. Die Einbeziehung der Wohnsitzfinanzämter der Gesellschafter (Kommanditisten bzw. Vollhafter) entfällt.

Neu ist im zweiten Anlauf der Gesetzgebung hinzugekommen, dass auf Antrag der §§ 3a EStG, 7b GewStG auch für Altfälle gilt, die bis zum 8. Februar 2017 verwirklicht wurden. Wird dieser Antrag gestellt, ist auch in den Altfällen ausschließlich das Betriebsfinanzamt für die gesamte Ertragsbesteuerung einschließlich der Gewerbesteuer zuständig.

Hiernach wurde gesucht:

  • Beschluss Steuerfreiheit bei Sanierungerträgen
  • e bike eigenverbrauch neu altfälle
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Buchalik in Börsenzeitung: Kritik an Zunft der Insolvenzverwalter – Stigma der Insolvenz problematisch

Mit dem ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) hat der Unternehmer einen neuen Weg aus der Krise erhalten. Die Regelungen sollen das Insolvenzverfahren planbar machen und die Unternehmer motivieren, frühzeitig eine Sanierung zu starten. Die Bilanz nach fünf Jahren: Das Gesetz hat seine Ziele teilweise erreicht. Rund 1300 Unternehmer haben bisher ein Eigenverwaltungsverfahren im Rahmen des ESUG genutzt. Das Potenzial ist jedoch dreimal so hoch. Hinderungsgrund ist weiterhin das Stigma der Insolvenz. Sanierungsberater Robert Buchalik zieht in der Börsenzeitung positive Bilanz nach fünf Jahren ESUG.

Das komplette Interview in der Börsenzeitung lesen Sie hier

Robert Buchalik zu 5 Jahre ESUG: Stigma der Insolvenz verhindert immer noch viele Firmenrettungen

Mit dem ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) hat der Unternehmer einen neuen Weg aus der Krise erhalten. Die Regelungen sollen das Insolvenzverfahren planbar machen und die Unternehmer motivieren, frühzeitig eine Sanierung zu starten. Die Bilanz nach fünf Jahren: Das Gesetz hat seine Ziele teilweise erreicht. Rund 1300 Unternehmer haben bisher ein Eigenverwaltungsverfahren im Rahmen des ESUG genutzt. Das Potenzial ist jedoch dreimal so hoch. Hinderungsgrund ist weiterhin das Stigma der Insolvenz.

Deutlich mehr als 20 000 Unternehmen gehen in Deutschland in jedem Jahr in die Insolvenz. Damit werden regelmäßig Werte in Milliarden-Höhe und mehr als 100 000 Arbeitsplätze vernichtet. In vielen Fällen müsste es nicht so weit kommen. Mehrere tausend insolvenzgefährdete Unternehmen wären zu retten, wenn die Verantwortlichen frühzeitig die Option einer Sanierung unter Insolvenzschutz in ihre Überlegungen einbeziehen würden. Stattdessen meiden viele Unternehmen ein gerichtliches Verfahren. Sie melden erst Insolvenz an, wenn auch die letzten finanziellen Reserven erschöpft sind. Für eine Sanierung in Eigenverwaltung ist es dann häufig zu spät.

Um das zu ändern, trat am 1. März 2012 das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Damit wollte der Gesetzgeber die Stigmatisierung der Insolvenz überwinden und Unternehmen in einer Krisensituation den Weg ebnen, sich über eine Insolvenz zu sanieren. Gleichzeitig sollte der Gang durch die Insolvenz für den Insolvenzschuldner berechenbar werden. Fünf Jahre nach der Reform des Insolvenzrechts ist dieses Ziel erst teilweise erreicht. „Viele Unternehmen lassen sich inzwischen zielgerichtet und frühzeitig über die Möglichkeiten einer Sanierung im Rahmen des ESUG beraten. Aber noch immer zögert die überwiegende Zahl der Betroffenen zu lange, sich mit der Insolvenz als Sanierungschance zu beschäftigen. Viele kennen diese Option auch noch gar nicht“, stellt Sanierungsexperte Robert Buchalik, Geschäftsführer des Düsseldorfer Beratungsunternehmens Buchalik Brömmekamp, fest.

Auch bei der vorläufigen Eigenverwaltung oder dem Schutzschirmverfahren handelt es sich um ein Insolvenzverfahren. Allerdings räumt das ESUG Unternehmen, die sich frühzeitig unter den Schutz des Insolvenzrechts stellen, eine Vielzahl von Sondervergünstigungen ein, damit die Sanierung gelingt und Arbeitsplätze erhalten werden. So bleibt die Geschäftsführung im Amt und vertritt das Unternehmen auch weiterhin nach außen – allerdings unter Aufsicht eines (vorläufigen) Sachwalters. Löhne und Gehälter werden bis zu drei Monaten aus den Mitteln des Insolvenzgelds vorfinanziert. Die dadurch gesparte Liquidität kann voll für die Sanierung eingesetzt werden. Zudem kann sich das Unternehmen unter Insolvenzschutz aus ungünstigen, auch langfristigen Verträgen durch einfache Erklärung lösen. Ein Sanierungskonzept bedarf nicht der Zustimmung aller Gläubiger, sondern kann auch mit Mehrheit durchgesetzt werden. Während der Dauer des Verfahrens ist das Unternehmen vor Eingriffen der Gläubiger geschützt.

„Unternehmen in einer Krisensituation, die ausreichend Liquidität haben, um die Verfahrenskosten zu finanzieren und ein belastbares operatives Sanierungskonzept umsetzen, gehen regelmäßig gestärkt aus einem Eigenverwaltungsverfahren hervor“, sagt Buchalik. Im vergangenen Jahr nutzten etwa 250 insolvenzgefährdete Unternehmen diese Option zur Sanierung. „Das zeigt, dass das Thema ESUG in der Breite angekommen ist. Denn von den knapp 22 000 Unternehmen, die im vergangenen Jahr in die Insolvenz gingen, eigneten sich allenfalls 500 bis 600 für ein solches Verfahren“, stellt Buchalik fest. Bei der überwiegenden Zahl der Unternehmensinsolvenzen handelt es sich üblicherweise um sehr kleine Betriebe. Ein Eigenverwaltungsverfahren lässt sich dagegen meist nur bei Unternehmen mit einer Mindestgröße von 20 Mitarbeitern sinnvoll durchführen.Nach Einschätzung von Buchalik würden die Sanierungsmöglichkeiten im Rahmen des ESUG noch stärker genutzt, wenn Industrie- und Fachverbände besser darüber informieren würden. In manchen Branchen, etwa in der Bauwirtschaft oder im Einzelhandel, seien Eigenverwaltungsverfahren erst wenig bekannt. Auch würden insolvenzgefährdete Unternehmen häufig falsch beraten. „Unternehmer gehen in der Krise oft zu einem Insolvenzverwalter. Die haben jedoch kein großes Interesse, ein Eigenverwaltungsverfahren durchzuführen. Viel lieber begleiten sie ein Unternehmen in die Regelinsolvenz. Das ist weniger komplex und verspricht in vielen Fällen ein deutlich höheres Honorar“, beobachtet Buchalik.

Nach seiner Einschätzung ist eine Insolvenz in Deutschland nach wie vor ein Stigma. Sie werde gleichgesetzt mit Versagen. In vielen anderen Ländern, insbesondere in Amerika, sei das ganz anders. Dort gelte es als wertvolle Erfahrung, eine Insolvenz durchlebt zu haben. Niemand werde deshalb geächtet. So seien auch Apple-Gründer Steve Jobs, Henry Ford oder Walt Disney mehrfach gescheitert, bevor sie ihren Durchbruch schafften.

Weil ein gerichtliches Verfahren nach wie vor stigmatisiert ist, wünschen sich große Teile des deutschen Mittelstands ein gesondertes, nicht mehr in der Insolvenzordnung eingebettetes Restrukturierungsverfahren. Das zeigen entsprechende Befragungen. Die Europäische Kommission hat im vergangenen Jahr einen entsprechenden Richtlinienvorschlag veröffentlicht. Die Bundesregierung wird dazu 2017 einen Gesetzesentwurf vorlegen. „Ein solches Verfahren wird allerdings nicht die Möglichkeiten eines Insolvenzplanverfahrens bieten. Der entscheidende Vorteil in der Eigenverwaltung ist, dass man sich leichter von Altlasten und unrentablen Langfristverträgen trennen kann. Vorinsolvenzlich geht das nicht, weil beispielsweise die Rechte der Mitarbeiter nicht angetastet werden dürfen“, sagt Buchalik.

Das komplette Interview mit Robert Buchalik lesen Sie hier

Buchalik Brömmekamp als Kaffeesponsor beim deutsch-niederländischen „Open Coffee Niederrhein“

Am 14.12.2016 werden Rechtsanwalt Dr. Utz Brömmekamp und Rechtsanwältin Femke Boyens den Teilnehmern des „Open Coffee Niederrhein“ sowohl die Wirtschaftskanzlei als auch die Unternehmensberatung Buchalik Brömmekamp kurz vorstellen und die Tätigkeitsfelder beider Unternehmenszweige im grenzüberschreitenden Kontext beleuchten. Inhaltliche Schwerpunkte des Kurzvortrags werden die bestmögliche Abwehr von Anfechtungsansprüchen deutscher Insolvenzverwalter sowie die Beantwortung der Frage, wie sich ein Unternehmer bestmöglich verhält, wenn sein Kunde oder Lieferant in die Krise gerät, sein. Die Veranstaltung im Brüggener Innovations- und Gründerzentrum richtet sich sowohl an niederländische als auch an deutsche Interessenten.

Beim „Open Coffee Niederrhein“ handelt es sich um eine im Jahr 2011 ins Leben gerufene Veranstaltung, im Rahmen derer sich jeden zweiten Mittwoch im Monat interessierte Unternehmer und Dienstleister aus der Region in zwangloser Atmosphäre bei einer Tasse Kaffee oder Tee treffen, um neue grenzüberscheitende Kontakte zu knüpfen oder bereits bestehende zu vertiefen.

Der „Open Coffee“ findet insbesondere aufgrund des lockeren Umgangs miteinander großen Anklang bei den Teilnehmern, die gleichermaßen aus den Niederlanden und aus Deutschland stammen. Über die Jahre entstand so eine offene Gesprächskultur, aus welcher bereits eine Vielzahl neuer Geschäftskontakte hervorgegangen ist.

Organisiert wird der „Open Coffee“ von der Burggemeinde Brüggen in Zusammenarbeit mit der IHK Mittlerer Niederrhein, der Fa. Best Web Solutions und der Fa. Standort Niederrhein GmbH.

Eine Anmeldung zu der Veranstaltung am 14.12.2016 ist unter nachfolgendem Link möglich:

http://www.open-coffee-niederrhein.de/index.php/de/12-veranstaltungen/137-open-coffe-dez

Datum:               14.12.2016

Uhrzeit:              08:30 – 10:30

Ort:                     Brüggener Innovations- und Gründerzentrum (BIG), Markstr. 36 in Brüggen-Bracht.