Insol­venz­an­fech­tung bei Städ­ten und Gemeinden

Anfech­tungs­ri­si­ko für Städ­te und Gemeinden

Städ­te und Gemein­den sind seit jeher von Insol­venz­an­fech­tun­gen betrof­fen. Nach unse­rer Erfah­rung wer­den vie­le Ansprü­che aber zu Unrecht gel­tend gemacht. Gera­de die neue­re Recht­spre­chung des BGH (Urt. v. 14.07.2016 (hier­zu: Dr. Hie­bert in KKZ 2017, Sei­te 54 ff.) aber auch die am 05.04.2017 in Kraft getre­te­ne Reform der Insol­venz­an­fech­tung bie­ten den Kom­mu­nen vie­le neue Chan­cen für Gemein­den, Anfech­tungs­an­sprü­che zu ver­mei­den und unbe­rech­tig­te Ansprü­che abzuwehren.

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Dr. Olaf Hiebert

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