Start­sei­teRechts­be­ra­tungNeu­es Sanie­rungs­recht (StaRUG) und wei­te­re Erleich­te­run­genRestruk­tu­rie­rung und Sanie­rung von Unter­neh­men – Chan­cen in der Krise

Restruk­tu­rie­rung und Sanie­rung von Unter­neh­men – Chan­cen in der Krise

Im Lebens­zy­klus eines Unter­neh­mens kann es auf­grund unter­schied­lichs­ter Fak­to­ren immer wie­der mal zu schwie­ri­gen Zei­ten kom­men. Sind tief­grei­fen­de Ver­än­de­run­gen erfor­der­lich, kon­zen­trie­ren sich die Unter­neh­men meist immer noch auf den alt­be­kann­ten Werk­zeug­kas­ten der betriebs­wirt­schaft­li­chen Restrukturierung.

Dabei ist den aller­we­nigs­ten Mana­gern bekannt, dass sie in dem Pro­zess der Neu­aus­rich­tung auch sinn­vol­le Unter­stüt­zung durch ein mitt­ler­wei­le sehr moder­nes Sanie­rungs­recht bekom­men kön­nen. Dank des ver­stärk­ten Fokus auf den Erhalt von kri­sen­ge­schüt­tel­ten Unter­neh­men, kann das Manage­ment heut­zu­ta­ge ent­spre­chend der jewei­li­gen Situa­ti­on aus einer Viel­zahl von Sanie­rungs­in­stru­men­ten wählen.

Wir zei­gen Ihnen im Fol­gen­den, inwie­weit Sie das aktu­el­le Sanie­rungs­recht in Ihrer Kri­se unter­stüt­zen kann und wel­cher Mehr­wert sich dar­aus für das Unter­neh­men ergibt.

1. Über­blick über das neue Sanierungsrecht

Lan­ge Zeit hat man in Deutsch­land im Fall einer Unter­neh­mens­kri­se nicht gera­de an eine Unter­stüt­zung durch Recht und Gesetz gedacht. Es herrsch­te viel­mehr die Angst vor einer dro­hen­den Insol­venz und dem damit befürch­te­ten Ver­lust des Unter­neh­mens. Glo­bal betrach­tet waren ins­be­son­de­re die anglo-ame­ri­ka­ni­schen Län­der in die­ser Hin­sicht fortschrittlicher.

Dabei ist die Angst zumin­dest mit dem Erlass des Geset­zes zur erleich­ter­ten Sanie­rung von Unter­neh­men (kurz: ESUG) im Jahr 2012 weit­ge­hend unbe­grün­det. Denn das Gesetz hat die Restruk­tu­rie­rung unter Insol­venz­schutz revo­lu­tio­niert und bie­tet seit­dem einen ech­ten Neu­start für in Schief­la­ge gera­te­ne Betriebe.

Außer­halb der Insol­venz bot das deut­sche Recht dem Manage­ment in der Unter­neh­mens­kri­se hin­ge­gen lan­ge Zeit kei­ne ech­te Hil­fe bei der erfor­der­li­chen Trans­for­ma­ti­on. Dies hat sich jedoch mit Inkraft­tre­ten des Geset­zes über den Sta­bi­li­sie­rungs- und Restruk­tu­rie­rungs­rah­men für Unter­neh­men (kurz: StaRUG) am 01.01.2021 geändert.

Im Zuge des StaRUG ist mit dem prä­ven­ti­ven Restruk­tu­rie­rungs­rah­men sowie der Sanie­rungs­mo­de­ra­ti­on ein im Wesent­li­chen außer­ge­richt­li­ches und vom Schuld­ner selbst geführ­tes Sanie­rungs­ver­fah­ren ein­ge­führt wor­den. Dies eig­net sich für Unter­neh­mens­grö­ßen jeder Art. Glo­bal betrach­tet hat Deutsch­land damit zu ande­ren Natio­nen und deren Sanie­rungs­recht aufgeschlossen.

Für alle Maß­nah­men unter dem neu­en Sanie­rungs­recht gilt, dass mög­lichst früh­zei­ti­ges Han­deln die bes­ten Optio­nen schafft. Suchen Sie sich Rat bei einem Fach­an­walt für Insol­venz­recht, der in Zusam­men­ar­beit mit Ihnen die Pro­ble­me fach­kun­dig bear­bei­ten kann.

Die Vor­tei­le der jewei­li­gen Ver­fah­rens­art stellt sich im Über­blick wie folgt dar:

Das neue Sanierungsrecht

2. Restruk­tu­rie­rung außer­halb eines Insol­venz­ver­fah­rens nach StaRUG

Mit Inkraft­tre­ten des Geset­zes über den Sta­bi­li­sie­rungs- und Restruk­tu­rie­rungs­rah­men für Unter­neh­men (kurz: StaRUG) hat der Gesetz­ge­ber die Sanie­rung außer­halb eines Insol­venz­ver­fah­rens attrak­ti­ver gemacht.

Die in dem neu­en Gesetz gere­gel­ten Sanie­rungs­in­stru­men­te rich­ten sich an Unter­neh­men aller Grö­ßen­ord­nun­gen. Sie kön­nen in Anspruch genom­men wer­den, wenn die Gesell­schaft auf Basis der eige­nen Pla­nung nur, aber immer­hin dro­hend zah­lungs­un­fä­hig ist.

Gem. § 18 Abs. 2 InsO liegt dro­hen­de Zah­lungs­un­fä­hig­keit vor, wenn der Schuld­ner in einem Pro­gno­se­zeit­raum von 12 bis 24 Mona­ten vor­aus­sicht­lich nicht in der Lage sein wird, die dann bestehen­den Zah­lungs­pflich­ten im Zeit­punkt der Fäl­lig­keit zu erfüllen.

Es ist also ein Blick in die Zukunft not­wen­dig. Die Geschäfts­lei­tung ist auf­ge­ru­fen, eine Finanz­pla­nung über den vor­ge­nann­ten Zeit­raum zu erstel­len. Die­se hat zwin­gend auch eine Liqui­di­täts­pla­nung zu enthalten.

Qua­li­fi­ziert sich die Gesell­schaft für eine Restruk­tu­rie­rung nach den Vor­ga­ben des StaRUG, kann es fol­gen­de Sanie­rungs­in­stru­men­te in Anspruch nehmen:

Ein gro­ßer Vor­teil der Sanie­rung über das StaRUG wäre, dass das Ver­fah­ren nicht ver­öf­fent­licht wür­de. Es han­delt sich auch nicht um ein Insol­venz­ver­fah­ren. Die­ses soll viel­mehr gera­de ver­mie­den wer­den. Man kann hier also die bestehen­den Pro­ble­me unter dem Radar der brei­ten Öffent­lich­keit bearbeiten.

Das Ziel der Sanie­rungs­mo­de­ra­ti­on ist es, dass das abseh­bar in eine wirt­schaft­li­che Kri­se tau­meln­de Gesell­schaf­ten ein­ver­nehm­lich einen Sanie­rungs­ver­gleich mit einem oder meh­re­ren Gläu­bi­gern schließt.

Ist abseh­bar, dass ein oder meh­re­re Gläu­bi­ger die ange­streb­te Restruk­tu­rie­rung nicht mit­tra­gen wer­den, bleibt die Mög­lich­keit des Restruk­tu­rie­rungs­plan­ver­fah­rens. Die Aus­ge­stal­tung des Ver­fah­rens erin­nert dabei stark an die Regeln über den Insolvenzplan.

Im Unter­schied zu einer Restruk­tu­rie­rung im Zuge eines Insol­venz­ver­fah­rens, sind bei einem StaRUG-Ver­fah­ren aller­dings kei­ne ope­ra­ti­ven Sanie­rungs­mög­lich­kei­ten gege­ben. Damit las­sen sich diver­se The­men wie zum Bei­spiel ein Per­so­nal­ab­bau nicht opti­mal bear­bei­ten. Eine ech­te Trans­for­ma­ti­on ist daher auch nach Ein­füh­rung der neu­en Regeln nur im Wege einer Insol­venz möglich.

Neh­men Sie ger­ne Kon­takt zu uns auf. Wir bie­ten qua­li­fi­zier­te Bera­tung im Umfeld wirt­schaft­li­cher Schwie­rig­kei­ten und bear­bei­ten Ihr Pro­blem selbst­ver­ständ­lich ver­trau­lich. Die Erst­be­ra­tung ist kostenlos.

3. Sanie­rung unter Insol­venz­schutz nach ESUG

Für die meis­ten dürf­te sich eine Sanie­rung im Zusam­men­hang mit dem Wort Insol­venz als Para­do­xon dar­stel­len. Dabei hat der Gesetz­ge­ber durch das Gesetz zur wei­te­ren Erleich­te­rung der Sanie­rung von Unter­neh­men (kurz: ESUG) bereits 2012 die Vor­aus­set­zun­gen dafür geschaf­fen, dass grund­sätz­lich über­le­bens­fä­hi­ge Unter­neh­men wei­ter­hin am Markt bestehen kön­nen. Glo­bal betrach­tet hat Deutsch­land damit in Bezug auf die Schaf­fung eines moder­nen Sanie­rungs­rechts eine wich­ti­ge Lücke geschlossen.

Kon­kret zeigt sich dies durch die Besei­ti­gung von Ver­fah­rens­hemm­nis­sen in Bezug auf den Zugang zum Insol­venz­ver­fah­ren in Eigen­ver­wal­tung bzw. zu dem sog. Schutz­schirm­ver­fah­ren.

Ist ein Eigen­ver­wal­tungs- oder Schutz­schirm­ver­fah­ren erfolg­reich bean­tragt wor­den, ste­hen dem Unter­neh­men im Ver­lauf des Ver­fah­rens weit­rei­chen­de Maß­nah­men zur Ver­fü­gung, die zu grund­le­gen­den Ver­än­de­run­gen füh­ren werden.

Wich­ti­ge Vor­tei­le einer Restruk­tu­rie­rung unter Insol­venz­schutz sind dabei:

  • Erhalt und Fort­füh­rung der Firma
  • Kein Insol­venz­ver­wal­ter
  • Löh­ne und Gehäl­ter drei Mona­te über Insol­venz­geld abgedeckt
  • Unge­si­cher­te Ver­bind­lich­kei­ten ent­fal­len mit Insol­venz­an­trag
  • Kurz­fris­ti­ge Been­di­gung von ungüns­ti­gen Verträgen
  • Ent­schul­dung auch gegen den Wil­len ein­zel­ner Gläu­bi­ger durch Insolvenzplan

Es bestehen in Bezug auf die Umset­zung der ange­streb­ten Unter­neh­mens­re­struk­tu­rie­rung unter Insol­venz­schutz noch wei­te­re Vor­tei­le, die auf­grund ihrer beson­de­ren Bedeu­tung für die Trans­for­ma­ti­on eines Unter­neh­mens in der Fol­ge etwas aus­führ­li­cher erläu­tert wer­den sollen.

Schutz­schirm­ver­fah­ren

Ein Tur­naround durch ein Schutz­schirm­ver­fah­ren hat zusätz­lich den Vor­teil, dass es auf­grund der Begriff­lich­keit als posi­tiv bei den Betei­lig­ten eines Ver­fah­rens auf­ge­nom­men wird. Es wird das befürch­te­te I‑Wort ver­mie­den, obwohl die Ver­fah­rens­art auch in der Insol­venz­ord­nung gere­gelt ist.

Sie sehen anhand des The­mas Fac­to­ring, dass eine pro­fes­sio­nel­le Bera­tung im Vor­feld der Restruk­tu­rie­rung uner­läss­lich ist. Wir ver­fü­gen in die­sem Bereich über erheb­li­che Erfah­rung und ste­hen Ihnen als Part­ner in die­ser schwie­ri­gen Zeit ger­ne zur Seite.

Wahl des Sachwalters

Des Wei­te­ren bie­tet das Schutz­schirm­ver­fah­ren dem Manage­ment die Mög­lich­keit, mit Antrag­stel­lung einen Sach­wal­ter zu benen­nen. Das Gericht hat die­sen dann grund­sätz­lich einzusetzen.

Aspek­te wie die Außen­wahr­neh­mung der Ver­fah­rens­art oder die Ein­set­zung des bevor­zug­ten Sach­wal­ters sind wich­tig, da sie die Chan­cen auf einen gelun­ge­nen Start sowie den Erfolg des Ver­fah­rens im All­ge­mei­nen um ein Viel­fa­ches erhöhen.

Per­so­nal­ab­bau

Auf­grund des meist über­durch­schnitt­li­chen Kos­ten­an­teils ist der Per­so­nal­ab­bau eines Unter­neh­mens oft­mals eine der wich­tigs­ten Maß­nah­men im Rah­men einer Unter­neh­mens­sa­nie­rung. Die Erfah­rung zeigt, dass lan­ge Betriebs­zu­ge­hö­rig­kei­ten von Mit­ar­bei­tern oder hohe Sozi­al­plan­kos­ten das Kri­sen­ma­nage­ment eines jeden Unter­neh­mens in solch einer Situa­ti­on vor eine schein­bar unüber­wind­ba­re Hür­de stellt.

Hier kann bei Vor­lie­gen eines Insol­venz­grun­des eine Restruk­tu­rie­rung unter Insol­venz­schutz Abhil­fe schaf­fen. Das Arbeits­recht fin­det zwar grund­sätz­lich wie gewohnt Anwen­dung. Sol­len Mit­ar­bei­ter gekün­digt wer­den, ist also z.B. ein bestehen­der Kün­di­gungs­schutz zu beach­ten. Es gibt jedoch eini­ge Erleich­te­run­gen, die fol­gen­de Aspek­te betreffen:

  • Kün­di­gungs­frist bei Arbeits­ver­trä­gen beträgt maxi­mal 3 Monate
  • Sozi­al­plan­kos­ten sind auf maxi­mal 2,5 Monats­ge­häl­ter gedeckelt
  • Besei­ti­gung von Pensionsverpflichtungen

Eine Unter­neh­mens­re­struk­tu­rie­rung durch einen Stel­len­ab­bau ist unter nor­ma­len Umstän­den oft­mals finan­zi­ell schwer oder gar nicht dar­stell­bar. Die vor­ge­nann­ten Vor­tei­le redu­zie­ren die Kos­ten einer Restruk­tu­rie­rung jedoch erheb­lich und geben Spiel­raum für neue Ansätze.

Wir bie­ten Ihnen auf­grund unse­rer lang­jäh­ri­gen Erfah­rung eine pro­fes­sio­nel­le Bera­tung bei der Umset­zung eines beab­sich­tig­ten Stel­len­ab­baus im Rah­men einer Unternehmensrestrukturierung.

Wir ent­wi­ckeln mit Ihnen zusam­men eine auf Ihre indi­vi­du­el­le Situa­ti­on zuge­schnit­te­ne Lösung und bear­bei­ten den Vor­gang selbst­ver­ständ­lich mit abso­lu­ter Diskretion.

4. Haf­tung von Geschäftsleitern

Bis­lang waren dem Geschäfts­füh­rer eines Unter­neh­mens nach Ein­tritt der Insol­venz­rei­fe Zah­lun­gen weit­ge­hend unter­sagt. Wur­den den­noch wel­che geleis­tet, haf­te­te der Geschäfts­füh­rer unter Umstän­den dafür. Näm­lich immer dann, wenn kei­ne Aus­sicht auf eine erfolg­rei­che Restruk­tu­rie­rung vorlag.

Die­se Situa­ti­on hat dem Manage­ment die Ent­schei­dun­gen über die wei­te­re Vor­ge­hens­wei­se nicht sel­ten schwer gemacht. Denn um eine posi­ti­ve Fort­füh­rungs­pro­gno­se zu erhal­ten, ist oft­mals ein Sanie­rungs­gut­ach­ten erfor­der­lich. Dies ver­ur­sacht teils nicht uner­heb­li­che Kos­ten, wenn zum Bei­spiel ein Sanie­rungs­gut­ach­ten nach IDW S6 Stan­dard erfor­der­lich ist. Ver­neint das Sanie­rungs­gut­ach­ten eine Fort­füh­rungs­mög­lich­keit, haf­tet der Geschäfts­füh­rer für die ver­ur­sach­ten Kosten.

Mit der Ände­rung der Insol­venz­ord­nung zum 01.01.2021 sind auch in Bezug auf die Haf­tung von Geschäfts­lei­tern diver­se Ver­än­de­run­gen ein­ge­tre­ten. Sie ist nun nicht mehr in § 64 GmbHG gere­gelt, son­dern in § 15b Abs. 2, 3 InsO.

Zusam­men­fas­send sind dem­nach sol­che Zah­lun­gen pri­vi­le­giert, die inner­halb der jeweils gel­ten­den Insol­venz­an­trags­frist vor­ge­nom­men wer­den. Dabei muss der Geschäfts­lei­ter zeit­gleich Maß­nah­men zur nach­hal­ti­gen Besei­ti­gung der Insol­venz­rei­fe oder zur Vor­be­rei­tung eines Insol­venz­an­trags vornehmen.

Die­se Situa­ti­on ist für die Geschäfts­lei­tung äußerst haf­tungs­träch­tig. Es ist daher uner­läss­lich, dass Sie einen erfah­re­nen Bera­ter, idea­ler­wei­se einen Fach­an­walt für Insol­venz­recht, als Part­ner an Ihrer Sei­te haben mit dem Sie die Ein­zel­fra­gen rechts­si­cher bear­bei­ten können.

5. Kri­sen­früh­erken­nungs­sys­tem

Mit Ein­füh­rung des Geset­zes über den Sta­bi­li­sie­rungs- und Restruk­tu­rie­rungs­rah­men für Unter­neh­men am 01.01.2021 besteht für die Geschäfts­lei­tung die Pflicht, ein Kri­sen­früh­erken­nungs­sys­tem im Unter­neh­men zu etablieren.

Dies soll den oder die Ver­ant­wort­li­chen in die Lage ver­set­zen, nega­ti­ve Ent­wick­lun­gen, die den Bestand des Unter­neh­mens bedro­hen kön­nen, früh­zei­tig erken­nen und ent­spre­chen­de Gegen­maß­nah­men ergrei­fen zu können.

Wir hel­fen Ihnen, die­sen Vor­ga­ben gerecht zu wer­den und eta­blie­ren in Abstim­mung mit Ihnen ein sol­ches Krisenfrüherkennungssystem.

6. Fazit

Deutsch­land hat glo­bal betrach­tet mitt­ler­wei­le ein moder­nes Sanie­rungs­recht, das einem Betrieb in der Kri­se zahl­rei­che Chan­cen für einen Neu­start gibt.

Eine Restruk­tu­rie­rung bleibt jedoch ein kom­pli­zier­ter Pro­zess und die Rechts­la­ge ist kom­plex. Es ist daher wich­tig, dass Sie in die­ser schwie­ri­gen Pha­se einen kom­pe­ten­ten Part­ner an Ihrer Sei­te haben. Dann kön­nen selbst sen­si­ble The­men wie bei­spiels­wei­se das Fac­to­ring kon­struk­tiv gelöst wer­den. Neh­men Sie ger­ne Kon­takt zu uns auf, wenn Sie wei­te­ren Bera­tungs­be­darf sehen. Wir unter­stüt­zen Sie ger­ne bei der Lösung Ihres Problems.

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