19.09. 2023

Gesellschafterversammlung nicht einberufen: Kann der Geschäftsführer abberufen werden?

2023-09-27T09:13:37+02:0019. September 2023|Autor Till Sallwey, Newsletter|

Gesellschafterversammlung nicht einberufen: Kann der Geschäftsführer abberufen werden? Die Abberufung von GmbH-Geschäftsführern erfolgt nicht immer einvernehmlich und ist daher regelmäßig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Meist geht es dabei um die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Bestellung eines Geschäftsführers aus wichtigem Grund widerrufen werden kann. Mit Urteil vom 08.12.2022 (Az. 23 U 111/22) hat das Kammergericht Berlin entschieden, dass ein [...]

22.02. 2023

E-Mails im Geschäftsverkehr: BGH bejaht Bindungswirkung trotz Widerrufs

2023-02-22T08:41:57+01:0022. Februar 2023|Autor Till Sallwey, Newsletter|

E-Mails im Geschäftsverkehr: BGH bejaht Bindungswirkung trotz Widerrufs Der Versand einer E-Mail im Geschäftsverkehr will gut überlegt sein – sonst kann es schnell teuer werden. Bereut man eine elektronisch übermittelte Willenserklärung im Nachhinein, muss man sich nach neuester Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) selbst dann an ihr festhalten lassen, wenn man die Erklärung wenige Minuten später widerruft. Mit Urteil [...]

25.01. 2022

Prämiensparverträge: Verbraucher können Zinsen nachfordern

2022-12-08T15:30:47+01:0025. Januar 2022|Autor Till Sallwey, Newsletter|

Prämiensparverträge: BGH ebnet Weg für Zinsnachzahlungsansprüche von Verbrauchern    Im Zinsstreit um flexible Prämiensparverträge, die in der Vergangenheit von vielen Sparkassen und Volksbanken angeboten wurden, hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit seinem Grundsatzurteil vom 06.10.2021 auf die Seite der Verbraucher gestellt. Zinsnachforderungen von tausenden Prämiensparern könnten die Folge sein. Bisherige Praxis Sogenannte Prämien- oder Bonussparverträge, also [...]

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