Ein vor­insol­venz­li­ches Sanie­rungs­ver­fah­ren als Ergän­zung zum ESUG

Sanie­rung durch Insol­venz: Lösungs­ori­en­tier­ter Leit­fa­den für die Pra­xis, von erfah­re­nen Sanie­rungs­prak­ti­kern verfasst.

Bereits mit dem ein­ge­brach­ten Geset­zes­ent­wurf zum ESUG wur­de ein außer­ge­richt­li­ches, prä­zi­ser wohl ein außer­insol­venz­li­ches Sanie­rungs­ver­fah­ren dis­ku­tiert, ohne dass es zu einer gesetz­li­chen Nor­mie­rung gekom­men ist. Die The­ma­tik rückt wie­der in den Fokus, nach­dem die EU-Kom­­mis­­si­on gegen­über den Mit­glied­staa­ten im März 2014 die Emp­feh­lung aus­ge­spro­chen hat­te, ein vor­insol­venz­li­ches Sanie­rungs­ver­fah­ren ein­zu­füh­ren und dies­be­züg­lich bin­nen eines Jah­res geeig­ne­te Maß­nah­men zu ergrei­fen, was die Kom­mis­si­on sodann nach­prü­fen wolle.

Die Aus­ge­stal­tung eines außer­insol­venz­li­chen Sanie­rungs­ver­fah­rens wird des­halb wie­der kon­tro­vers dis­ku­tiert. Kri­ti­sche Stim­men wer­fen zu Recht die Fra­ge auf, ab wann sich der Staat in die Sanie­rungs­pra­xis ein­mi­schen dür­fe und sehen die Gefahr einer Über­re­gu­lie­rung bzw. Über­sa­nie­rung sowie öko­no­mi­scher Fehl­an­rei­ze. Befür­wor­ter ver­wei­sen dar­auf, das 2012 als Sanie­rungs­ver­fah­ren ein­ge­führ­te Schutz­schirm­ver­fah­ren ver­feh­le sei­nen Zweck. Ein vor­insol­venz­li­ches Sanie­rungs­ver­fah­ren kön­ne dage­gen das Stig­ma der Insol­venz besei­ti­gen. Die posi­ti­ven Fol­gen sei­en, dass sich ein kri­sen­ge­schüt­tel­tes Unter­neh­men früh­zei­ti­ger in ein Sanie­rungs­ver­fah­ren bege­be, was deut­lich mehr Hand­lungs­spiel­räu­me für eine durch­grei­fen­de Sanie­rung eröff­ne und die Ver­lus­te der Gläu­bi­ger minimiere.

Das Buch gibt einen kur­zen Ein­blick über bereits bestehen­de gesetz­li­che Rege­lun­gen in ein­zel­nen EU-Län­­dern und den USA sowie den aktu­el­len Dis­kus­si­ons­stand in Deutschland.

1. Auf­la­ge, Dezem­ber 2015.

Autor: Dr. Utz Brömmekamp

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