Leit­fa­den Gläu­bi­ger­aus­schuss (ESUG)

Bucha­lik Bröm­me­kamp und DIAI legen Leit­fa­den für die Arbeit in Gläu­bi­ger­aus­schüs­sen vor

Der Gläu­bi­ger­aus­schuss ist nach dem ESUG (Gesetz zur wei­te­ren Erleich­te­rung der Sanie­rung von Unter­neh­men) das zen­tra­le Steue­rungs­or­gan für die Mit­be­stim­mung der Gläu­bi­ger an der Sanie­rung eines insol­ven­ten Unter­neh­mens sowie für die Aus­wahl des Insol­­venz-/Sach­­ver­­­wal­­ters. Trotz sei­ner expo­nier­ten Stel­lung sind vie­le Insol­venz­gläu­bi­ger noch dabei, ihre Rol­le zu fin­den. Wäh­rend Kre­dit­ge­ber regel­mä­ßig im Aus­schuss sit­zen, ste­hen ins­be­son­de­re Lie­fe­ran­ten und Dienst­leis­ter (unge­si­cher­te Gläu­bi­ger) noch vor der Fra­ge, ob und wie es über­haupt Sinn macht, sich an einen Gläu­bi­ger­aus­schuss zu betei­li­gen. Dabei stel­len sie der Zahl nach die größ­te Grup­pe der Gläu­bi­ger in jedem Insol­venz­ver­fah­ren dar.

Die Kanz­lei Bucha­lik Bröm­me­kamp und das DIAI haben nun einen Arbeits­leit­fa­den für Mit­glie­der des Aus­schus­ses ent­wi­ckelt. Dar­in wer­den die Rech­te und Pflich­ten der Mit­glie­der auf­ge­zeigt, das Insol­venz­ver­fah­ren in Eigen­ver­wal­tung inten­siv erklärt, die Wahl des (vor­läu­fi­gen) Sachwalter/Insolvenzverwalter beschrie­ben und Haf­tungs­fra­gen beant­wor­tet. Er bie­tet Hil­fe­stel­lung und ist ein Nach­schla­ge­werk, soll­ten im Umgang mit dem Verwalter/Sachwalter, eigen­ver­wal­ten­den Schuld­ner, dem Insol­venz­ge­richt und den Gläu­bi­gern Pro­blem­stel­lun­gen auftreten.

Erst rund 380 vor­läu­fi­ge Eigen­­ver­­­wal­­tungs- oder Schutz­schirm­ver­fah­ren (§ 270 a oder § 270 b) wur­den seit Inkraft­tre­ten des ESUG im März 2012 durch­ge­führt. Das ESUG betritt also in vie­ler­lei Hin­sicht Neu­land. Eine gefes­tig­te Recht­spre­chung wird sich erst in eini­gen Jah­ren ent­wi­ckeln und die Beschlüs­se der Gerich­te unter­schei­den sich ganz erheb­lich. Gleich­wohl bewegt sich der vor­läu­fi­ge Gläu­bi­ger­aus­schuss mit sei­nen Mit­glie­dern nicht in einem rechts­frei­en Raum. Die recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen haben sich seit über einem Jahr­hun­dert ent­wi­ckelt und rei­chen von der Rechts­stel­lung bis zur Haf­tung des Mit­glie­des. Jedoch sind mit dem ESUG völ­lig neue Auf­ga­ben hin­zu­ge­kom­men, bei deren Bewäl­ti­gung nicht auf gefes­tig­te Grund­sät­ze zurück­ge­grif­fen wer­den kann. Auch dar­über infor­miert der Arbeitsleitfaden.

“Mit dem ESUG hat der Gesetz­ge­ber erkannt, dass die Mit­wir­kung und Mit­be­stim­mung der wirt­schaft­lich Betrof­fe­nen früh­zei­tig erfol­gen muss. Damit hat er tief­grei­fend in die Abwick­lung und Gestal­tung von Insol­ven­zen ein­ge­grif­fen. Jetzt müs­sen die Gläu­bi­ger ihre Rech­te auch nut­zen, denn sie kön­nen die Sanie­rung eines Unter­neh­mens in ihrem Sin­ne mit­ge­stal­ten”, sagt der Lei­ten­de Direk­tor des DIAI, Prof. Dr. Hans Haarmeyer.

Die 5. Auf­la­ge ist im März 2019 erschienen.

Der Leit­fa­den kann unter  kos­ten­los  bestellt werden.

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