Unsere Meldungen | Buchalik Brömmekamp Rechtsanwälte

27.03. 2020

Coronavirus: Erleichterungen für Verbraucher – was private Kreditschuldner jetzt dürfen

Adrian Geiger2021-12-22T11:54:53+01:0027. März 2020|Meldungen|

Kann ein Verbraucher das von ihm aufgenommene Darlehen (bspw. für die Eigentumswohnung, eine fremdvermietete Immobilie oder für das Kfz.) nicht weiter bedienen, weil infolge der Corona-Pandemie die Einnahmen geringer sind oder sogar vollständig entfallen, kann die Stundung der Darlehensverpflichtungen eine Entlastung sein und zugleich die Altersvorsorge retten. Eine von der Bundesregierung vorgeschlagene Regelung soll eine Stundung ermöglichen, um den Kreditschuldnern [...]

27.03. 2020

Personalabbau in der Insolvenz – insbesondere Schaffung einer ausgewogenen Personalstruktur

Adrian Geiger2021-12-22T11:55:32+01:0027. März 2020|Meldungen|

Der gesunde, angemessene oder zweckmäßige Altersabbau gilt nicht als Kündigungsgrund. Vielmehr muss die Kündigung aus betriebsbedingten Gründen erfolgen. In der Insolvenz ist es aber erlaubt, im Rahmen eines Stellenabbaus nicht nur eine ausgewogene Personalstruktur zu „erhalten“ sondern sogar eine solche zu „schaffen“. Nicht jede Sanierung macht einen Personalabbau erforderlich Manchmal wird der bisherige Personalstamm benötigt, damit beispielsweise Schichten weiterhin voll [...]

26.03. 2020

Beruf und Erziehung – welche Rechte hat ein Arbeitnehmer bei Erkrankung des Kindes?

Adrian Geiger2021-12-22T11:56:07+01:0026. März 2020|Meldungen|

Dürfen Eltern zu Hause bleiben, wenn das Kind krank wird? Grundsätzlich haben entweder Vater oder Mutter einen Anspruch darauf, sich von der Arbeit freistellen zu lassen, wenn ihr Kind krank wird. Voraussetzung ist, dass dieses das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, die Krankheit attestiert ist und die Betreuung auch nicht durch eine andere im Haushalt lebende Person möglich ist. Die [...]

26.03. 2020

Coronavirus: Achtung Leistungsverweigerungsrechte – was Unternehmen und Verbraucher wissen sollten

Adrian Geiger2021-12-22T11:56:40+01:0026. März 2020|Meldungen|

Die vorgesehenen Maßnahmen der Bundesregierung bergen jedoch auch für Unternehmen, Kleinstunternehmen sowie Verbraucher Risiken, die später fatale Folgen haben könnten. Beabsichtigt ist, die Folgen der zum Schutz der Bevölkerung ergriffenen Maßnahmen vor der Ansteckung mit dem Coronavirus abzumildern. Im Fokus sind Unternehmen, Kleinstunternehmen (vgl. hierzu I. Kleinstunternehmen) sowie Privatleute/Verbraucher (vgl. hierzu II. Verbraucherverträge). Der Gesetzgeber beabsichtigt neben einem Moratorium für [...]

25.03. 2020

Corona-Virus: Ein Lichtblick für freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler in NRW!

Adrian Geiger2021-12-22T11:57:11+01:0025. März 2020|Meldungen|

Infolge der flächendeckenden Schließung von privaten, wie auch öffentlichen Einrichtungen, wurden alle kulturellen Veranstaltungen bis Ostern 2020 abgesagt. Für die ohnehin oft freischaffenden und selbständigen Künstler ist dies fatal. Sofortmaßnahmen für Künstler Die Landesregierung hat u.a. für jene Künstler ein sog. Sofortprogramm ins Leben gerufen, um die finanziellen Schwierigkeiten sowie Liquiditätsengpässe abzumildern. Eine „existenzsichernde“ Einmalzahlung in Höhe von bis zu [...]

25.03. 2020

Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zu zahlen?

Adrian Geiger2021-12-22T11:58:10+01:0025. März 2020|Meldungen|

Die Bundesregierung beabsichtigt die Folgen der zum Schutz der Bevölkerung ergriffenen Maßnahmen vor der Ansteckung mit dem Coronavirus abzumildern. Das Kündigungsrecht von Miet- und Pachtverträgen wird für Vermieter/Verpächter zeitweise eingeschränkt. Rechtliche und damit auch wirtschaftliche Unsicherheiten bleiben. Die Beschränkung des Kündigungsrechts ist sowohl für private als auch gewerbliche Miet- und Pachtverträge vorgesehen. Ausgangslage Grundsätzlich sieht § 543 Abs. 2 Nr. [...]

25.03. 2020

Dank Corona – erleichterte Stundung von Krankenkassenbeiträgen – nun denken auch Krankenversicherungen über Hilfen für Unternehmen nach

Adrian Geiger2021-12-22T11:58:39+01:0025. März 2020|Meldungen|

Neben dem Gesetzgeber haben nun auch die Krankenkassen die Frage nach Unterstützung der vom Corona-Virus betroffenen Arbeitgeber bei der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen aufgegriffen. Wie dem Rundschreiben des GKV-Spitzenverbands vom 24. März 2020 (RS 2020/197) zu entnehmen ist, empfiehlt dieser in Abstimmung mit den Spitzenorganisationen der Sozialversicherungen eine Erleichterung des Stundungszugangs anzubieten. „Auf Antrag des Arbeitgebers können die bereits fällig gewordenen [...]

24.03. 2020

Corona: Weitere Fragen und Antworten (Stand: 23.03.2020) unter Berücksichtigung der beabsichtigten Gesetzesänderungen

Adrian Geiger2021-12-22T11:59:05+01:0024. März 2020|Meldungen|

Nachdem ich mein Geschäft schließen musste, kann ich die Miete meines Vermieters nicht mehr zahlen. Muss ich jetzt mit der Kündigung meiner Gewerberäume rechnen? Die meisten gewerblichen Mietverträge sehen ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vermieters bei Mietrückständen von mehr als ein oder zwei Monaten vor. Dies würde in vielen Fällen den Unternehmenszusammenbruch bedeuten. Die Bundesregierung plant im Rahmen einer Gesetzesänderung, die [...]

24.03. 2020

EILMELDUNG (aktualisiert per 23.03.2020) – Hinweise und Hilfestellungen für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – neun wichtige Fragen und Antworten

Adrian Geiger2021-12-22T11:59:35+01:0024. März 2020|Meldungen|

Das Wichtigste vorab: Bleiben Sie gesund! Daneben gilt es aber, Unternehmen am Leben zu erhalten, die derzeit immense Umsatzeinbrüche durch die Corona-Krise erleiden. Was aktuell passiert, kann man in seiner Tragweite tatsächlich noch gar nicht abschätzen. Nur ein Beispiel: Eine Ladenkette, die von den behördlichen Schließungen betroffen ist, nimmt daraufhin eingehende Ware nicht mehr von ihren Lieferanten ab, kann aufgrund [...]

23.03. 2020

Auch Soforthilfen benötigen Zeit!

Adrian Geiger2021-12-22T12:02:32+01:0023. März 2020|Meldungen|

Der Chef der Bäckerei Bosselmann hat mit seinem viralen Video auf YouTube Millionen gerührt, und leider hat er nicht Unrecht mit seinem Vorwurf, dass die Aussagen der Politiker von der schnellen finanziellen Hilfe von Unternehmen in vielen Fällen später als angekündigt, wenn nicht gar zu spät, kommen werden. Dies hängt nicht zwingend nur an der Politik, die mit Hochdruck daran [...]

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Coronavirus: Erleichterungen für Verbraucher – was private Kreditschuldner jetzt dürfen

Personalabbau in der Insolvenz – insbesondere Schaffung einer ausgewogenen Personalstruktur

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Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zu zahlen?

Dank Corona – erleichterte Stundung von Krankenkassenbeiträgen – nun denken auch Krankenversicherungen über Hilfen für Unternehmen nach

Corona: Weitere Fragen und Antworten (Stand: 23.03.2020) unter Berücksichtigung der beabsichtigten Gesetzesänderungen

EILMELDUNG (aktualisiert per 23.03.2020) – Hinweise und Hilfestellungen für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – neun wichtige Fragen und Antworten

Auch Soforthilfen benötigen Zeit!

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