31 03, 2020

ESPRIT- Insol­venz: Was der Betriebs­rat und die Mit­ar­bei­ter jetzt wis­sen müssen

2021-03-10T16:29:38+01:0031. März 2020|Meldungen|

Das Arbeitsrecht in der Insolvenz unterscheidet sich von dem Arbeitsrecht außerhalb der Insolvenz. Zwar gelten auch in der Insolvenz die allgemeinen Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes und des Betriebsverfassungsgesetzes, jedoch sieht die Insolvenzordnung Besonderheiten für die Insolvenz vor. Personalmaßnahmen frühzeitig planen Obwohl diese Besonderheiten erst ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens zum Tragen kommen, aber gerade im Hinblick auf etwaige Personalmaßnahmen die Verhandlungen schon weit [...]

31 03, 2020

Bank­auf­sichts­recht­li­che Pro­ble­me bei „Coro­na-Kre­di­ten“

2021-03-10T16:30:04+01:0031. März 2020|Meldungen|

Die Corona-Pandemie hat bei vielen Unternehmen aller Größen zu Umsatz­einbußen von bis zu 100 Prozent geführt. Da die Kosten aber großenteils weiterlaufen, droht den Unternehmen häufig kurzfristig die Insolvenz. Um ein Massensterben an sich gesunder Unternehmen und einen damit verbundenen Wegfall von mehreren Millionen Arbeitsplätzen zu vermeiden, haben Bund und Länder schnell reagiert und umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft auf [...]

30 03, 2020

Kei­ne Insol­venz­an­fech­tung dank Coro­na?! Die Rück­zah­lungs­pflicht des Gläu­bi­gers bei Insol­venz des Kun­den – aktu­el­ler Stand

2021-03-10T16:30:24+01:0030. März 2020|Meldungen|

Zusammenfassung: Sie müssen Zahlungen Ihres Kunden, die in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September 2020 geleistet werden, im Falle von dessen späterer Insolvenz nicht zurückzahlen. Selbstverständlich werden Insolvenzverwalter aber trotzdem die Rückzahlung verlangen. Ihre Chancen als Gläubiger bei Gericht sind dann aber sehr gut. Die gesetzliche Neuerung ist ein echter Joker für Gläubiger. Sollte die Corona-Pandemie (COVID-10) [...]

27 03, 2020

Coro­na­vi­rus: Erleich­te­run­gen für Ver­brau­cher – was pri­va­te Kre­dit­schuld­ner jetzt dürfen

2021-03-10T16:30:56+01:0027. März 2020|Meldungen|

Kann ein Verbraucher das von ihm aufgenommene Darlehen (bspw. für die Eigentumswohnung, eine fremdvermietete Immobilie oder für das Kfz.) nicht weiter bedienen, weil infolge der Corona-Pandemie die Einnahmen geringer sind oder sogar vollständig entfallen, kann die Stundung der Darlehensverpflichtungen eine Entlastung sein und zugleich die Altersvorsorge retten. Eine von der Bundesregierung vorgeschlagene Regelung soll eine Stundung ermöglichen, um den Kreditschuldnern [...]

27 03, 2020

Per­so­nal­ab­bau in der Insol­venz — ins­be­son­de­re Schaf­fung einer aus­ge­wo­ge­nen Personalstruktur

2021-03-10T16:32:03+01:0027. März 2020|Meldungen|

Der gesunde, angemessene oder zweckmäßige Altersabbau gilt nicht als Kündigungsgrund. Vielmehr muss die Kündigung aus betriebsbedingten Gründen erfolgen. In der Insolvenz ist es aber erlaubt, im Rahmen eines Stellenabbaus nicht nur eine ausgewogene Personalstruktur zu „erhalten“ sondern sogar eine solche zu „schaffen“. Nicht jede Sanierung macht einen Personalabbau erforderlich Manchmal wird der bisherige Personalstamm benötigt, damit beispielsweise Schichten weiterhin voll [...]

26 03, 2020

Beruf und Erzie­hung – wel­che Rech­te hat ein Arbeit­neh­mer bei Erkran­kung des Kindes?

2021-03-10T16:32:25+01:0026. März 2020|Meldungen|

Dürfen Eltern zu Hause bleiben, wenn das Kind krank wird? Grundsätzlich haben entweder Vater oder Mutter einen Anspruch darauf, sich von der Arbeit freistellen zu lassen, wenn ihr Kind krank wird. Voraussetzung ist, dass dieses das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, die Krankheit attestiert ist und die Betreuung auch nicht durch eine andere im Haushalt lebende Person möglich ist. Die [...]

26 03, 2020

Coro­na­vi­rus: Ach­tung Leis­tungs­ver­wei­ge­rungs­rech­te – was Unter­neh­men und Ver­brau­cher wis­sen sollten

2021-03-10T16:32:49+01:0026. März 2020|Meldungen|

Die vorgesehenen Maßnahmen der Bundesregierung bergen jedoch auch für Unternehmen, Kleinstunternehmen sowie Verbraucher Risiken, die später fatale Folgen haben könnten. Beabsichtigt ist, die Folgen der zum Schutz der Bevölkerung ergriffenen Maßnahmen vor der Ansteckung mit dem Coronavirus abzumildern. Im Fokus sind Unternehmen, Kleinstunternehmen (vgl. hierzu I. Kleinstunternehmen) sowie Privatleute/Verbraucher (vgl. hierzu II. Verbraucherverträge). Der Gesetzgeber beabsichtigt neben einem Moratorium für [...]

25 03, 2020

Coro­na-Virus: Ein Licht­blick für frei­schaf­fen­de, pro­fes­sio­nel­le Künst­le­rin­nen und Künst­ler in NRW!

2021-03-10T16:33:21+01:0025. März 2020|Meldungen|

Infolge der flächendeckenden Schließung von privaten, wie auch öffentlichen Einrichtungen, wurden alle kulturellen Veranstaltungen bis Ostern 2020 abgesagt. Für die ohnehin oft freischaffenden und selbständigen Künstler ist dies fatal. Sofortmaßnahmen für Künstler Die Landesregierung hat u.a. für jene Künstler ein sog. Sofortprogramm ins Leben gerufen, um die finanziellen Schwierigkeiten sowie Liquiditätsengpässe abzumildern. Eine „existenzsichernde“ Einmalzahlung in Höhe von bis zu [...]

25 03, 2020

Brau­chen Mie­ter wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie kei­ne Mie­te zu zahlen?

2021-03-10T16:33:39+01:0025. März 2020|Meldungen|

Die Bundesregierung beabsichtigt die Folgen der zum Schutz der Bevölkerung ergriffenen Maßnahmen vor der Ansteckung mit dem Coronavirus abzumildern. Das Kündigungsrecht von Miet- und Pachtverträgen wird für Vermieter/Verpächter zeitweise eingeschränkt. Rechtliche und damit auch wirtschaftliche Unsicherheiten bleiben. Die Beschränkung des Kündigungsrechts ist sowohl für private als auch gewerbliche Miet- und Pachtverträge vorgesehen. Ausgangslage Grundsätzlich sieht § 543 Abs. 2 Nr. [...]

25 03, 2020

Dank Coro­na — erleich­ter­te Stun­dung von Kran­ken­kas­sen­bei­trä­gen – nun den­ken auch Kran­ken­ver­si­che­run­gen über Hil­fen für Unter­neh­men nach

2021-03-15T09:40:32+01:0025. März 2020|Meldungen|

Neben dem Gesetzgeber haben nun auch die Krankenkassen die Frage nach Unterstützung der vom Corona-Virus betroffenen Arbeitgeber bei der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen aufgegriffen. Wie dem Rundschreiben des GKV-Spitzenverbands vom 24. März 2020 (RS 2020/197) zu entnehmen ist, empfiehlt dieser in Abstimmung mit den Spitzenorganisationen der Sozialversicherungen eine Erleichterung des Stundungszugangs anzubieten. „Auf Antrag des Arbeitgebers können die bereits fällig gewordenen [...]

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